Grotes Umgang mit Corona-Regeln Thema im Innenausschuss

25.06.2020 03:30

Hamburg (dpa/lno) - Der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft
wird sich am Donnerstag (17.00 Uhr) mit dem Umgang des Innensenators
mit den Corona-Regeln befassen. Hintergrund ist ein Empfang, bei dem
Andy Grote (SPD) vor zwei Wochen mit rund 30 Menschen in den
Räumlichkeiten einer Bar in der Hafencity auf seine erneute Ernennung
als Senator angestoßen hatte. Die Opposition sieht darin einen
Verstoß gegen die Regeln zur Eindämmung der Pandemie, für deren
Durchsetzung Grote sorgen müsse, und fordert den Rücktritt des
Senators.

Grote hat das Treffen inzwischen selbst als Fehler bezeichnet und
sich öffentlich entschuldigt. Gegen die Corona-Regeln will er aber
nicht verstoßen haben. Die Frage beschäftigt nun die Bußgeldstelle,
die ein Verfahren eingeleitet hat. Bürgermeister Peter Tschentscher
(SPD) hatte sich verärgert über das Verhalten seines Innensenators
gezeigt, will aber offenkundig an ihm festhalten.

Weiteres Thema im Ausschuss sind die Demonstrationen gegen Rassismus
und Polizeigewalt, bei denen sich Anfang des Monats auch in Hamburg
Tausende Menschen unter Missachtung der Corona-Reglen versammelt
hatten.