Bericht: Clans sollen Corona-Soforthilfen bekommen haben

25.06.2020 00:12

Düsseldorf (dpa) - Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA)
prüft einem Zeitungsbericht zufolge, ob kriminelle Familienclans in
der Corona-Pandemie Soforthilfen bekommen haben. «Wir haben in
vereinzelten Fällen Hinweise darauf bekommen, dass Clanmitglieder
finanzielle Corona-Soforthilfen der Bundesregierung erhalten haben»,
sagte der leitende LKA-Kriminaldirektor Thomas Jungbluth der
«Rheinischen Post» (Donnerstag).

Man müsse aber beachten, dass auch ein Clanmitglied Anspruch auf
solche Soforthilfen haben könnte - etwa wenn sein Betrieb wegen der
Corona-Krise schließen musste. «Ein Clanangehöriger bleibt
grundsätzlich anspruchsberechtigt. Seine Zugehörigkeit zu einem
Familienclan lässt diese Anspruchsberechtigung nicht erlöschen. Wir
sind mit Steuerfahndungsbehörden im Gespräch», sagte Jungbluth der
Zeitung.

Schon Ende April war bekanntgeworden, dass in Berlin Mitglieder
arabischstämmiger Clans Corona-Soforthilfen erhalten haben sollen.
Die Berliner Kriminalpolizei stieß laut einem Bericht von «Spiegel
TV» bei einer ersten Prüfung auf Hunderte Anträge.

Mit den Corona-Soforthilfen sollten schnell und unbürokratisch
Hilfsgelder in der Corona-Krise ausgezahlt werden. Dabei haben einige
die Hand aufgehalten, denen die Gelder nicht zustehen. Täglich kommen
neue Verfahren bei den Strafverfolgungsbehörden hinzu. Zu dem
entstandenen Schaden können Polizei und Justiz in vielen Fällen darum
noch keine endgültigen Angaben machen.