Berlin beschließt weitere Lockerungen und Bußgeld für Maskenmuffel

23.06.2020 13:20

Die Berliner haben es beim Einkaufen und beim Treffen mit Freunden
bald wieder etwas leichter. Corona-Auflagen werden weiter gelockert.
Allerdings droht auch ein Bußgeld.

Berlin (dpa/bb) - Es ist nicht die Rückkehr zur Normalität, aber es
gibt weitere Lockerungen der Corona-Regeln. Zum einen werden für die
Berlinerinnen und Berliner Verabredungen in größerem Kreis wieder
einfacher. Die wegen der Corona-Pandemie geltenden
Kontaktbeschränkungen fallen weg. Das hat der Senat am Dienstag nach
Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen. Bisher gilt,
dass sich in der Hauptstadt maximal fünf Personen aus mehreren oder
nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen.
Die Regelung sollte die Ausbreitung des Coronavirus verhindern
helfen.

Künftig müssen sich die Berliner nicht mehr daran halten, auch wenn
die Abstands- und Hygieneregeln weiter gelten sollen. Beratungen
darüber gab es schon bei der Senatssitzung in der vergangenen Woche,
aber noch keinen Beschluss. Dass die Koalitionsparteien sich in
diesem Punkt einig sein würden, hatte sich aber bereits angedeutet.

Zum anderen dürfen künftig wieder mehr Menschen gleichzeitig in die
Geschäfte der Hauptstadt. Der bisher gültige Richtwert von maximal
einer Person pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche wird auf 10
Quadratmeter gesenkt.

Allerdings beschloss der Senat gleichzeitig ein Bußgeld in Höhe von
50 bis 500 Euro für Fahrgäste, die in Bussen und Bahnen gegen die
Maskenpflicht verstoßen. Das Thema war innerhalb von Rot-Rot-Grün
lange umstritten. SPD und Grüne waren dafür. Die Linke hat mehrfach
Zweifel geäußert, ob Bußgelder das richtige Mittel sind, das Ziel zu

erreichen. Eine Pflicht, in öffentlichen Verkehrsmitteln
Mund-Nasenschutz zu tragen, gilt in Berlin schon ab Ende April,
kontrolliert wurde sie nicht. Bei Verstößen musste bisher niemand mit
einem Bußgeld rechnen.

Außerdem bekommt die neue Verordnung, die die Änderungen regelt, eine
komplett andere Systematik: Sie soll nicht mehr auflisten, was alles
unter welchen Bedingungen erlaubt ist, sondern eine Übersicht bieten,
was Berlinerinnen und Berliner auch künftig nicht dürfen. Ziel dabei
ist es, den Überblick über die Verordnung zu erleichtern.

Trotz der angekündigten Lockerungen ist nach Überzeugung des Senats
die Pandemie noch nicht vorbei. Innensenator Andreas Geisel (SPD)
wies erst am Montag auf «stark ansteigende» Werte bei den
Neuinfektionen mit dem Coronavirus hin. In der vergangenen Woche
kamen von Mittwoch bis Sonntag 358 neue Infektionsfälle dazu, an zwei
Tagen gab es jeweils deutlich mehr als 100 gemeldete Neuinfektionen.
Nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung vom Montagabend ist die
Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Berlin zuletzt um 83 auf
7915 gestiegen.