Scholz und Le Maire: Besteuerung von Digital-Unternehmen noch 2020

22.06.2020 17:21

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein
französischer Amtskollege Bruno Le Maire haben bekräftigt, dass sie
noch in diesem Jahr eine Besteuerung von Digital-Unternehmen
anstreben. Scholz sagte am Montag in Berlin am Rande eines Treffens
mit Le Maire, ein faireres internationales Steuersystem sei dringend
nötig. Ähnlich äußerte sich der französische Finanzminister.

Scholz machte zudem deutlich, dass zur Bewältigung der historischen
Herausforderungen durch die Corona-Krise eine enge
deutsch-französische Zusammenarbeit nötig sei. Deutschland und
Frankreich hätten eine erste Antwort darauf mit ihrem Vorschlag für
ein Hilfspaket formuliert. Jetzt seien die Staats- und
Regierungschefs gefragt, ein solches Paket zu vereinbaren.

Im Übrigen müsse man sich aus Sicht von Scholz jetzt auf eine neue
Normalität einrichten, zumal es noch keinen Impfstoff gebe. Man sehe
an mehreren Fleischbetrieben, dass das Virus schnell wieder
ausbrechen könne, sagte der SPD-Politiker.