Von der Leyen wirbt für ihren Corona-Milliardenplan
Brüssel (dpa) - Zum Auftakt des EU-Videogipfels hat
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihren
milliardenschweren Plan zur wirtschaftlichen Erholung nach der
Corona-Krise geworben. «Der Vorschlag der Kommission ist mutig und
gut ausgewogen», sagte von der Leyen am Freitag in einer
Videobotschaft.
Sie hatte ein schuldenfinanziertes Konjunktur- und
Investitionsprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen,
zusätzlich zum nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen in Höhe von
rund 1,1 Billionen Euro. Über beides verhandeln Bundeskanzlerin
Angela Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs am
Freitag per Videoschalte.
«Zusammen mit dem neuen Europäischen Haushalt sprechen wir über ein
Investitionsvolumen von 1850 Milliarden Euro», unterstrich von der
Leyen. Das Paket helfe nicht nur den am härtesten von der Pandemie
getroffenen Ländern, sondern allen Mitgliedstaaten, deren
Volkswirtschaften geschwächt seien. «Europa muss jetzt investieren
und reformieren, um aus der Krise herauszukommen.» Mit dem
Milliardenprogramm werde Europa widerstandsfähiger, nachhaltiger,
digitaler und moderner. Diese Chance dürfe Europa nicht verpassen.
Von der Leyens Paket ist im Kreis der Mitgliedsstaaten noch sehr
umstritten. Dabei geht es unter anderem um den Umfang. Knackpunkt ist
für einige Staaten aber vor allem das Konzept, über Kredite
finanzierte Gelder als Zuschüsse an Krisenstaaten zu vergeben.