Ministerpräsident Weil hofft auf weitere Lockerungen

17.06.2020 20:02

Berlin/Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Regierungschef Stephan
Weil setzt weiterhin auf die Disziplin der Bevölkerung beim Umgang
mit der Coronavirus-Pandemie. Auch in Zukunft solle unverändert an
den Mindestabstandsregelungen, der Pflicht zum Tragen einer
Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen und den
Kontaktbeschränkungen festgehalten werden, sagte der SPD-Politiker am
Mittwoch nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) in Berlin. «Auf dieser Grundlage werden hoffentlich auch
in Zukunft weitere Lockerungen möglich sein», sagte Weil.

«Einig waren wir uns über alle Länder hinweg, dass spätestens nach

den Sommerferien - wenn irgend möglich - der schulische Regelbetrieb
wieder aufgenommen werden soll», sagte der niedersächsische
Ministerpräsident. Sehr begrüßt hätten die Länder das
Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Zur Verlängerung des Verbots
von Großveranstaltungen bis Ende Oktober, bei denen eine
Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich
sind, sagte Weil: «Ich bedaure das, die damit verbundenen Risiken für
das Infektionsgeschehen sind aber einfach zu hoch.»

Der SPD-Politiker bezeichnete den Beschluss der Konferenz von Bund
und Ländern als eine wichtige Zäsur für den weiteren Fortgang der
Energiewende in Deutschland. «Nach einer langen Flaute gibt es aus
Berlin endlich wieder Rückenwind für den Ausbau der Erneuerbaren
Energien», sagte er. «Die Ausbauziele werden deutlich angehoben und
die Rahmenbedingungen für diesen Ausbau werden verbessert.»