Tschechien plant wegen Corona Haushalt mit Rekorddefizit
Prag (dpa) - Wegen der Corona-Krise will die tschechische Regierung
das Haushaltsdefizit für dieses Jahr bereits zum dritten Mal erhöhen.
Es soll nun bei 500 Milliarden Kronen (18,8 Milliarden Euro) liegen -
das ist mehr als zwölfmal so viel wie vor der Pandemie geplant
gewesen war. «Wir wollen die Beschäftigung erhalten, Unternehmer und
Selbstständige unterstützen und vor allem Investitionen tätigen»,
sagte Regierungschef Andrej Babis am Mittwoch dem tschechischen
öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Das Minderheitskabinett bestehend aus Babis populistischer ANO und
der sozialdemokratischen CSSD ist auf die Stimmen anderer Parteien
angewiesen. Die Kommunisten äußerten sich indes kritisch zu den
Plänen. Sie forderten einen konkreten Investitionsplan. Er verhandele
daher auch mit der Piratenpartei und den Christdemokraten (KDU-CSL)
über eine Lösung, betonte Babis. Nachdem er am Vortag noch mit
Neuwahlen gedroht hatte, gab er sich nun sicher: «Uns wird das
gelingen.»
In Tschechien gab es bis Mittwoch 10 112 bestätigte
Coronavirus-Infektionen. 332 Menschen starben nach Angaben des
Gesundheitsministeriums.