Walter-Borjans für Corona-Bonds: «Geht um die Rettung Europas»
Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich
für Corona-Bonds - also gemeinsame europäische Anleihen -
ausgesprochen. «Das gebietet nicht nur die europäische Solidarität,
das gebietet auch der Eigennutz», sagte er am Mittwochmorgen im
Deutschlandfunk. Europa könne sich langfristig wirtschaftlich nur so
von der Corona-Krise erholen.
Walter-Borjans forderte schnelle wirtschaftliche Hilfen innerhalb der
Europäischen Union. «Es geht um die Rettung Europas. Wir müssen etwas
schnell auf die Beine stellen.» Weil sich bei den Corona-Bonds aber
in Europa keine schnelle Lösung andeute, schlage die SPD-Spitze eine
«Hilfslösung» im Rahmen des europäischen Stabilitätsmechanismus v
or.
Europa habe zurzeit ein Problem mit der gegenseitigen Solidarität,
sagte Walter-Borjans. «Wenn wir uns nicht auf die zurückbesinnen,
dann wird dieses Europa atomisiert», warnte der SPD-Politiker.
Passiere nichts, würde Europa wirtschaftlich nach der Krise
zurückfallen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD hatte sich am Dienstag
gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder gegen Corona-Bonds ausgesprochen.
Hilfen an die in der Krise besonders betroffenen Länder seien
richtig, sollten aber aus dem Eurorettungsschirm ESM oder über die
Europäische Investitionsbank EIB kommen, betonten sie.