Trump wirbt für billionenschweres Infrastruktur-Programm
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump wirbt angesichts der
gegenwärtig niedrigen Zinsen für ein Infrastruktur-Programm mit einem
Volumen von zwei Billionen Dollar (1,8 Billionen Euro). Ein solches
Paket müsse «sehr groß» und «mutig» sein, um den Arbeitsmarkt
anzukurbeln und die «einst großartige Infrastruktur unseres Landes»
wieder aufzubauen, forderte Trump am Dienstag über Twitter. Ein
solches Programm sollte Trump zufolge angesichts der wirtschaftlichen
Auswirkungen der Corona-Krise das vierte Rettungspaket sein.
Der US-Kongress hat seit Anfang März bereits drei Maßnahmenpakete im
Umfang von mehr als zwei Billionen Dollar beschlossen, um die
wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Der bisherige
Umfang der Konjunkturpakete entspricht knapp zehn Prozent der
jährlichen Wirtschaftsleistung der USA. Die Programme wurden von
beiden großen Parteien mitgetragen, um einen raschen Anstieg der
Arbeitslosigkeit und ein Abrutschen in eine Rezession zu verhindern.
Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy
Pelosi, hat zuletzt erkennen lassen, dass womöglich ein weiteres
Konjunkturpaket nötig sein würde. Trumps Republikaner hatten sich in
der Frage bislang eher bedeckt gehalten. Es war daher zunächst auch
unklar, ob das von Trump geforderte Infrastruktur-Programm im
Kongress bei den führenden Republikanern Rückhalt finden würde.