Linke fordert Digitalisierungsschub auch für Justiz
Schwerin (dpa/mv) - Als Lehre aus der Corona-Krise muss nach Ansicht
der Linke-Landtagsabgeordneten Jacqueline Bernhardt auch in der
Justiz die Digitalisierung massiv vorangetrieben werden. «Das umfasst
sowohl die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte als
auch die Ausstattung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit mobilen
Endgeräten», erklärte Bernhardt am Montag in Schwerin.
Parallel müssten interne Arbeitsabläufe in den Gerichten an die
Anforderungen einer digitalen Welt angepasst werden. Die aktuelle
Situation zeige deutlich, dass Home Office und Telearbeit nicht nur
der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dienten, sondern auch aus
gesundheitspolitischen Aspekten erforderlich sein könnten.
«Digitalisierung ist kein Luxus, sondern Notwendigkeit», betonte die
Oppositionspolitikerin. Zuvor hatte auch der Deutsche Richterbund
Bund und Länder ermahnt, den Ausbau der technischen Infrastruktur in
der Justiz zu beschleunigen.
Die Gerichte in Mecklenburg-Vorpommern hatte als Reaktion auf die
Infektionsgefahren und die deshalb verordneten Kontaktbeschränkungen
Prozesstermine verlegt und auch die internen Abläufe eingeschränkt.