Polizei löst Versammlungen auf und weist Demonstranten zurecht

Berlin/Hamburg (dpa) - Wegen in der Corona-Krise verhängten Verboten
ist die Polizei am Samstag mancherorts etwa gegen unerlaubt
Demonstrierende vorgegangen. Am Kottbusser Tor im Berliner Stadtteil
Kreuzberg lösten Beamte am Nachmittag eine spontane Versammlung von
mehr als 200 Menschen auf. Es gab mehrere Festnahmen, wie die Polizei
auf Twitter mitteilte. Die Versammlung sei nicht angemeldet gewesen
und habe gegen die derzeit geltenden Beschränkungen zur Eindämmung
der Corona-Pandemie verstoßen. Wegen der Corona-Pandemie ist das
Recht auf Demonstrationen derzeit eingeschränkt.

Zuvor hatte die Polizei bereits den Boxhagener Platz in
Berlin-Friedrichshain gesperrt. Dort hatten sich nach Angaben eines
Sprechers rund 150 Menschen aufgehalten.

Zudem wies die Berliner Polizei nach Angaben einer Sprecherin
Teilnehmer einer Kundgebung in Mitte unter dem Motto «Grundrechte
verteidigen - Sag Nein zur Diktatur!» zurecht. Beamte erklärten, dass
die Veranstaltung nicht erlaubt sei, sie hätten von einigen die
Personalien aufgenommen. Wie viele Menschen vor Ort waren, war der
Sprecherin nicht bekannt. Anders als geplant sei bei der Kundgebung
aber auf Redebeiträge verzichtet worden, sagte Demo-Mitinitiator
Anselm Lenz. Ihm zufolge war ein Ziel der Kundgebung, angesichts der
Corona-Krise auf die Bedeutung der ersten 20 Artikel des
Grundgesetzes aufmerksam zu machen.

Auch die Hamburger Polizei löste eine verbotene Demonstration für das
Bleiberecht von Flüchtlingen auf. Die etwa 30 Demonstranten hatten
sich mit Plakaten auf dem Platz beim Hamburger Hauptbahnhof
aufgestellt. Die Demonstranten hätten gemäß der behördlichen Vorgab
en
zwar ausreichend Abstand zueinander eingehalten, sagte ein
Polizeisprecher. Allerdings sei die Versammlung unangemeldet gewesen
und wegen der allgemeinen Kontaktsperre ohnehin verboten. Daher
nahmen Beamte die Personalien der Demonstranten auf und erteilten
ihnen Platzverweise. Zu Zwischenfällen kam es den Angaben nach nicht.