Corona-Krise hat Priorität für Kommunen - Investitionsmittel geparkt
Erfurt (dpa/th) - Vor fast einem Monat hat der Thüringer Landtag ein
großes kommunales Investitionspaket beschlossen - wie das Geld im
Detail ausgegeben werden soll, scheint aber noch offen zu sein. «Im
Augenblick planen wir gerade, wie wir die Pandemie eindämmen und wie
wir die Kernfunktionen der Stadtverwaltung unter den derzeitigen
Bedingungen aufrechterhalten», sagte etwa der Finanzbeigeordnete von
Erfurt, Steffen Linnert, in einer Umfrage der Deutschen
Presse-Agentur. Dies habe im Moment eine höhere Priorität für die
Kommune als sich über die zusätzlichen Ausgabemöglichkeiten Gedanken
zu machen, so Linnert. Eine Sprecherin der Stadtverwaltung Jena
äußerte sich ähnlich.
Der Landtag hatte Anfang März beschlossen, den Kommunen bis 2024
insgesamt 568 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen.
Davon erhalten die Gemeinden, kreisangehörigen Städte, kreisfreien
Städte und Landkreise nach Angaben der Landesregierung noch in diesem
Jahr insgesamt 168 Millionen Euro, die aus Überschüssen aus dem
Haushalt des vergangenen Jahres stammen.