Land zahlt 100 Millionen Euro Soforthilfe für Kommunen
Stuttgart (dpa/lsw) - Wegen der Kosten für Kinderbetreuung wollen
Land und Kommunen ein millionenschweres Hilfsnetz für Familien
schaffen. Das Land beteiligt sich an den Kosten, wenn Kommunen im
März und April auf Elternbeiträge und Gebühren etwa für geschlossen
e
Kitas, Kindergärten und Horte verzichten.
«Wer beispielsweise in Kurzarbeit ist oder wegen der Betreuung der
eigenen Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung hat, darf sich
keine Sorgen um die Kitagebühren machen müssen», betonte
Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) am Freitag. «Gemeinden,
Städte, Kreise und das Land stehen an Ihrer Seite.» Das Land zahlt
den Kommunen im Land über die Stadt- und Landkreise für den Monat
April eine Soforthilfe von 100 Millionen Euro.
SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch forderte die Kommunen auf,
jetzt flächendeckend die Kita-Gebühren zu erlassen für die Dauer der
Schließungen. «Das würde allen Eltern in dieser schwierigen Zeit
helfen und in vielen Fällen auch für etwas mehr finanzielle
Sicherheit sorgen.» Stoch appellierte zudem an das Land,
umfangreichere Hilfen für die Kommunen einzuplanen. So müssten diese
absehbar einen enormen Rückgang ihrer Gewerbesteuereinnahmen
verkraften. Gleichzeitig stiegen die Kosten - etwa für Soziales oder
Verkehr. Nötig sei daher ein «Rettungsschirm für unsere Kommunen».