Start der Koalitionsverhandlungen in Hamburg erneut verschoben
Hamburg (dpa) - In Hamburg haben SPD und Grüne den für kommende Woche
geplanten Start der Koalitionsverhandlungen wegen der Corona-Pandemie
erneut verschoben. Ein konkreter Termin zur Aufnahme der Gespräche
könne derzeit nicht festgelegt werden, teilten SPD und Grüne am
Donnerstag mit. Der Start werde so lange ausgesetzt, bis die
wesentlichen Senatsvertreter von der aktuellen Lage nicht mehr so
beansprucht würden wie gegenwärtig.
«Leider haben sich die Anforderungen an konzentriertes
Regierungshandeln innerhalb der vergangenen Wochen nicht wesentlich
verändert», sagte Hamburgs SPD-Vorsitzende und Sozialsenatorin
Melanie Leonhard. Es sei erforderlicher denn je, dass Senat und
Behörden täglich an der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und an der
Aufrechterhaltung der Grundfunktionen der Stadt arbeiteten.
Es ist bereits die zweite Verschiebung der Koalitionsverhandlungen
wegen der Corona-Pandemie. Zwischen den Parteien fanden bereits zwei
Sondierungsgespräche statt. Die SPD wurde bei der Bürgerschaftswahl
im Februar mit 39,2 Prozent stärkste Kraft, die Grünen holten mit
24,2 Prozent fast doppelt so viele Stimmen wie bei der Wahl 2015.