Bundeswehr lehnt bislang Thüringer Anträge auf Hilfen ab

Erfurt (dpa/th) - Trotz der Belastungen durch die Coronakrise
unterstützt die Bundeswehr in Thüringen zumindest vorerst keine
zivilen Behörden oder Organisationen. Zwei im Zusammenhang mit der
Flüchtlingshilfe stehende Anträge auf Hilfen seien durch die
Bundeswehr abgelehnt worden, sagte der Sprecher des Landeskommandos
Thüringen, Oberstleutnant Michael Weckbach, am Montag. Die Juristen
der Bundeswehr seien zu der Einschätzung gelangt, dass die
beantragten Hilfen noch nicht möglich seien.

Die Truppe dürfe nach der geltenden Rechtslage im Inland erst dann
aktiv werden, wenn alle Kräfte der zivilen Behörden zur Bewältigung
einer Krisensituation erschöpft seien. Das sei in den beantragten
Fällen nach Einschätzung der Bundeswehr noch nicht so. Allerdings
habe die Bundeswehr das Landesverwaltungsamt gebeten, die
Hilfe-Ersuche zu präzisieren. Danach wolle man noch einmal
entscheiden. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, war zunächst
unklar.

Nach Angaben von Weckbach hatte das Landesverwaltungsamt
stellvertretend für den Freistaat zwei Unterstützungsersuchen an die
Bundeswehr gestellt: Zum einen sollten Soldaten beim Betrieb der
Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Suhl helfen,
die unter Quarantäne steht. Zum anderen sollte die Bundeswehr ein
Objekt zur Flüchtlingsaufnahme betreiben, weil die
Erstaufnahmeeinrichtung für weiterhin ankommende Flüchtlinge derzeit
nicht genutzt werden kann. Über die Ablehnung des Hilfsersuchen zum
Flüchtlingsheim in Suhl hatte zuvor der MDR berichtet.