Abgeordnete holen Plenarsitzung nach - mit besonderem Programm

Berlin (dpa/bb) - Die in der vergangenen Woche ausgefallene
Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses wird am Donnerstag nachgeholt.
Das teilte der Sprecher des Landesparlaments, Ansgar Hinz, am Montag
mit. Die Tagesordnung sei inklusive der Regierungserklärung des
Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) weitgehend die
gleiche wie am Donnerstag zuvor geplant. Die Sitzung wurde abgesagt,
weil etliche Abgeordnete Kontakt zu dem positiv getesteten
israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff hatten.

Am Freitag stellte sich heraus, dass keine Gefahr der Ansteckung
bestanden haben konnte, weil der Diplomat zum Zeitpunkt des Treffens
noch nicht angesteckt war. Die Plenarsitzung soll in Zeiten der
Cororona-Krise dennoch so kurz wie möglich sein und bereits mittags
enden, wie der Sprecher erklärte. Die Aktuelle Stunde zu Beginn
entfällt - zugunsten der Regierungserklärung zur Corona-Pandemie.
Eine Sprecherin des Senats sagte, sie gehe davon aus, dass Müller sie
am Donnerstag halten werde.

Die Fragestunde im Plenum findet anschließend statt - alle Redner
sollen dabei allerdings an ihrem Platz bleiben, wie Hinz erläuterte.
Auch dringliche Vorlagen aus dem Hauptausschuss am Mittwoch könnten
bei Bedarf behandelt werden. Für die Abgeordneten gelten ebenfalls
Regeln für den nötigen Sitzabstand. Um das möglich zu machen, kann
von ihnen auch die Tribüne auf der Westseite benutzt werden. Außerdem
ist geplant, dass die Fraktionen nicht in voller Stärke zur
Plenarsitzung erscheinen. Wie das im Detail geregelt wird, werde noch
abgesprochen, sagte Hinz.