Kabinett beschließt Nothilfen für Kliniken
Berlin (dpa) - Die deutschen Kliniken sollen mit Milliardenhilfen für
besondere Belastungen in der Corona-Krise gewappnet werden. Das sehen
Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die
das Kabinett am Montag auf den Weg gebracht hat. So soll es für jedes
nun frei gehaltene Bett eine Tagespauschale von 560 Euro geben. Für
jede neue intensivmedizinische Behandlungseinheit mit künstlicher
Beatmung sollen Kliniken 50 000 Euro Bonus bekommen. Um Mehrkosten
etwa bei Schutzausrüstung aufzufangen, soll es - für die Zeit von
April bis Ende Juni - außerdem einen Zuschlag von zunächst 50 Euro
für jeden Patienten geben.
Hintergrund ist, dass die Krankenhäuser planbare Operationen und
Neuaufnahmen, wenn medizinisch vertretbar, vorerst aussetzen sollen.
Dies soll Kapazitäten freimachen, um für viele Corona-Patienten mit
schwereren Krankheitsverläufen vorbereitet zu sein. Außerdem soll die
Zahl von bisher 28 000 Intensivbetten verdoppelt werden. Die Hilfen
sollen Einnahmeausfälle abfedern und vermeiden, das Kliniken Defizite
machen. Der Bund kalkuliert allein für den Ausgleich der Verschiebung
planbarer OPs mit möglichen Mehrausgaben von 2,8 Milliarden Euro.