Minister beraten Krisenhilfen mit Bundestagsfraktionen am Wochenende
Berlin (dpa) - Vor dem für Montag geplanten Kabinettsbeschluss zu
beispiellosen Milliardenhilfen in der Corona-Krise beraten Regierung
und Parlament auch am Wochenende. Es werde gesonderte
Beratungsformate zwischen den zuständigen Bundesministern und den
jeweiligen stellvertretenden Fraktionschefs beziehungsweise den
Sprechern der Arbeitsgruppen aller Fraktionen geben, heißt es in
einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Freitag vorliegenden
Schreiben des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion,
Michael Grosse-Brömer (CDU), an die Abgeordneten seiner Fraktion.
Diese würden dann die jeweiligen Arbeitsgruppen informieren.
Wie bei anderen Fraktionen werden Corona-Infizierte, unter behördlich
angeordneter Quarantäne stehende Parlamentarier und solche, die nach
einer offiziellen Empfehlung in Selbstquarantäne stehende Personen
und Mitglieder einer Risikogruppe ausdrücklich aufgefordert, den
Sitzungen fernzubleiben. Die Fraktionssitzung am Dienstag sei unter
dem Gesichtspunkt, dass physische Zusammenkünfte vermieden werden
sollten, eine besondere Herausforderung, schreibt Grosse-Brömer, da
die Kapazität des Fraktionssaal notwendige Sicherheitsabstände bei
einer Vollversammlung nicht zulasse. Man werde weiter darüber
beraten, wie dieses Problem gelöst werden könne.