Genaue Umsetzung der Masernimpfpflicht oft noch unklar

Mainz (dpa/lrs) - Rund fünf Wochen vor Inkrafttreten der
Masernimpfpflicht in Kitas und Schulen wissen viele Gemeinden in
Rheinland-Pfalz noch nicht, wie sie diese konkret umsetzen sollen.

Das Land habe bezüglich der Umsetzung und Einhaltung «bisher noch
keine Richtlinie erlassen», sagte etwa die Sprecherin der Stadt
Worms, Angela Zimmermann. Die Stadt Mainz wartet ebenfalls noch auf
konkrete Hinweise, bereite sich währenddessen eigenständig vor, sagte
eine Sprecherin. Ähnlich lautet die Antwort der Stadt Kaiserslautern.

Die Impfpflicht für Masern für Kinder in Kitas und Schulen kommt laut
Gesetz am 1. März. Eltern müssen von da an vor der Aufnahme
nachweisen, dass ihre Kinder geimpft sind. Für Kinder, die schon zur
Kita oder zur Schule gehen, muss der Nachweis bis zum 31. Juli 2021
erfolgen. Bei Verstößen drohen bis zu 2500 Euro Bußgeld.

Das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz teilte mit, dass derzeit
«intensive Gespräche» mit den Gesundheitsbehörden stattfinden wür
den,
um Schulen und Kindertagesstätten vor dem 1. März klare Hinweise über

das erforderliche Vorgehen zu geben. «Die Details der Umsetzung», für

die die Gesundheitsbehörden die Letztverantwortung trügen, seien
«noch nicht vollumfänglich geklärt». Die Landesregierung sehe auch

den Bund in der Pflicht, Handreichungen zu entwickeln.

Das Bundesgesundheitsministerium erarbeite, so ein Sprecher,
unterdessen bis spätestens 10. Februar eine Informationsseite und
zudem Handreichungen für die Länder. Diese würden daran beteiligt.