Grünen-Vorstand sagt Kommission zum Homöopathie-Streit ab

Berlin (dpa) - Die geplante Kommission zum Homöopathie-Streit bei den
Grünen ist abgesagt. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands
hervor, über den zuerst die «Tageszeitung» berichtete. Der Vorstand
sei «einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle
und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist», heißt
es darin. Vertrauliche Inhalte seien an die Medien gegeben worden -
insbesondere der Entwurf für ein Protokoll einer Telefonkonferenz, in
der Parteichef Robert Habeck ausdrücklich darauf gepocht habe, dass
Interna «im gemeinsamen Vertrauensraum bleiben» sollten.

Habeck wollte die Arbeitsgruppe selbst leiten. Es sollte darin nicht
nur um Homöopathie gehen. Ausgelöst hatte den Streit aber ein Antrag
für den Grünen-Parteitag, der forderte, dass Krankenkassen keine
homöopathischen Mittel mehr bezahlen sollen. «Die Debatte um die
«Homöopathie» war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise

polemischen Ton beschwert», schreibt der Vorstand in seiner
Begründung. Zwar soll die Homöopathie-Frage weiterhin geklärt werden

- aber die Parteispitze will das nun selbst regeln.

Der Parteitag habe den Vorstand beauftragt, eine Positionierung «zur
Frage eines wissenschaftsbasierten und ethischen Gesundheitssystems
und den grundsätzlichen Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit

durch die Gesetzliche Krankenkasse» vorzulegen, schreibt nun der
Vorstand. «Der Auftrag kann nur erfüllt werden, indem der
Bundesvorstand die erforderliche programmatische Arbeit selbst
verantwortet und mit dem Entwurf des Grundsatzprogrammes vorlegt.» Im
Beschluss des Parteitags hatte es auch geheißen, dass die inhaltliche
Vorarbeit eine breit besetze Kommission leisten solle.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Kostenübernahmen für
homöopathische Mittel durch die Krankenkassen nicht antasten.