Spahn will mehr Planbarkeit bei Pflege-Eigenanteilen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant einen
breiten Dialog zur künftigen Finanzierung der Pflege und strebt mehr
Berechenbarkeit bei Eigenanteilen für Pflegebedürftige an. «Wir
müssen noch einmal neu über die faire Verteilung der Pflegekosten
reden - was ist Verantwortung des Einzelnen und der Familie, was ist
Verantwortung der Gesellschaft», sagte der CDU-Politiker der
Deutschen Presse-Agentur. «Aus der Debatte soll eine Entscheidung
folgen, die klar macht: Es wird planbarer und verlässlicher, wie viel
eine Familie an Eigenanteilen einbringen muss.»

Spahn will bis Mitte kommenden Jahres einen konkreten Vorschlag zur
Pflege-Finanzierung vorlegen. In den ersten Monaten 2020 plant das
Ministerium dazu landesweit Veranstaltungen, Spahn will auch in der
CDU darüber diskutieren. Angesichts immer weiter steigender Kosten
für die Pflege wächst der Druck für einen Umbau der Finanzierung.
Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung - anders als die
Krankenversicherung - nur einen Teil der Kosten trägt.

Derzeit sind für Heimbewohner für die eigentliche Pflege im
Bundesschnitt etwa 660 Euro fällig. Dazu kommen noch Kosten für
Unterkunft, Verpflegung und auch für Investitionen in den
Einrichtungen. Insgesamt kommen im Bundesschnitt rund 1900 Euro an
Zahlungen aus eigener Tasche zusammen, es gibt aber größere regionale
Unterschiede. In der Debatte gibt es bereits viele Vorschläge - etwa
zu Bundeszuschüssen und zur Senkung oder Begrenzung der Eigenanteile.