Umweltministerium verteidigt Grenzwerte für Luftverschmutzung

Berlin (dpa) - In der Debatte um Luftverschmutzung hat das
Bundesumweltministerium die geltenden Grenzwerte verteidigt. Die
Gesetzgebung sei darauf ausgerichtet, dass alle Menschen überall und
jederzeit die Außenluft problemlos einatmen könnten, sagte ein
Sprecher von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch in
Berlin. «Das muss für gesunde Menschen gelten genau so wie für
Menschen mit Asthma, für Menschen, die älter sind oder eben vor allen
Dingen auch für Kleinkinder.»

Diesem Motiv folgten die Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub. Sie
fußten auf einer «soliden wissenschaftlichen Basis» und folgten der
Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO. Dass
Luftschadstoffe die Lebenszeit verkürzten und Krankheiten
beförderten, sei wissenschaftlich unumstritten, erklärte der
Sprecher. Es gehe bei den Grenzwerten um eine dauerhafte Belastung,
nicht um Einzelereignisse.

Mehr als hundert Lungenspezialisten bezweifeln den gesundheitlichen
Nutzen der aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide. Sie
sehen derzeit keine wissenschaftliche Begründung, die die konkret
geltenden Werte rechtfertigen würden, wie es in einer am Mittwoch
veröffentlichten Stellungnahme heißt.

Eine Sprecherin von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verwies
auf die Aussage des Ministers, der die Stellungnahme der Ärzte einen
«wichtigen und überfälligen Schritt» genannt hatte, um «Sachlichk
eit
und Fakten» in die Debatte zu bringen. Eine Sprecherin des
Gesundheitsministeriums von Jens Spahn (CDU) sprach von «ernst zu
nehmenden Stimmen». Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina
Fietz sagte, die Bundesregierung habe die Position der Mediziner «mit
Aufmerksamkeit registriert», alle Aspekte müssten beleuchtet werden.