SPD-Chefin Nahles optimistisch für Zusammenarbeit in großer Koalition
Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles blickt der
Zusammenarbeit in der Bundesregierung im kommenden Jahr optimistisch
entgegen. «In allen drei Parteien der Koalition hat sich nun der
Generationenwechsel vollzogen», sagte Nahles der «Welt am Sonntag».
Sie habe sich mit der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret
Kramp-Karrenbauer getroffen und auch lange mit dem designierten
CSU-Chef Markus Söder telefoniert. «Mein Eindruck ist: In der neuen
Generation kann es uns gelingen, uns auf das Wesentliche zu
konzentrieren und gute Arbeit zu machen.»
Der Start der erneuten großen Koalition war nach Konflikten etwa in
der Migrationspolitik und Personalquerelen schwierig verlaufen. Die
SPD will nach der Hälfte der Legislaturperiode - also im Herbst 2019
- über einen Verbleib in der GroKo entscheiden.
«Die wesentlichen Zielmarken für die Bilanz sind für mich die
Verabredungen mit der Union zu den Themen Wert der Arbeit sowie
Kinder und Bildung», sagte Nahles der Zeitung weiter. Als Beispiele
für Gesetzesvorhaben, die unbedingt umgesetzt werden müssten, nannte
sie eine Grundrente, Tariflöhne in Pflegeberufen und die
Einschränkung der sachgrundlosen Befristung. Ein bedingungsloses
Grundeinkommen lehnte Nahles in dem Interview ab.