Spahn strebt Bundestags-Votum zu Organspenden bis Mitte 2019 an
Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt bis
Mitte 2019 eine Entscheidung des Bundestags zu möglichen neuen Regeln
für Organspenden an. «Bis Jahresende sollten die verschiedenen
Anträge vorliegen, und dann werden wir das im Parlament offen und
breit beraten», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstag).
Dann sollte bis Mitte nächsten Jahres eine Entscheidung getroffen
worden sein. Spahn bekräftigte, dass er als Abgeordneter mit anderen
einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf erarbeiten will. Daneben
werde es auch andere Anträge mit verschiedenen Positionen geben.
Spahn wirbt angesichts niedriger Organspendezahlen für eine
Umstellung auf eine doppelte Widerspruchslösung. Das bedeutet, dass
automatisch jeder als Spender gilt. Dazu soll man aber zu Lebzeiten
ausdrücklich Nein sagen können, ansonsten sind - als doppelte
Schranke - auch noch die Angehörigen zu fragen. Auch Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) befürwortet eine solche Neuregelung. Bisher gilt das
umgekehrte Prinzip, wonach Organentnahmen nur bei ausdrücklich
erklärter Zustimmung erlaubt sind.