Gewerkschaftschef: SPD hat bei Sondierungen viel erreicht

Berlin (dpa) - Kurz vor dem SPD-Parteitag hat der Chef der
Industriegewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, auf die Erfolge
der Sozialdemokraten bei den Sondierungen mit der Union hingewiesen.
«Die SPD hat in den Sondierungen zahlreiche Verbesserungen für die
Arbeitnehmer durchsetzen können - bei der Rente, bei der
Krankenversicherung, mit dem Rückkehrrecht in Vollzeit. Ich bin mir
sicher, dass die Delegierten das auf dem Parteitag am Sonntag zu
würdigen wissen», sagte der Vorsitzende der Industriegewerkschaft
Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) der Deutschen Presse-Agentur

Beim SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Bonn stimmen die Delegierten
darüber ab, ob ihre Partei in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU
einsteigen soll oder nicht. Die SPD ist in der Frage zerrissen.

Vassiliadis sagte, eine Strategiedebatte um das zukünftige Profil der
SPD würde in der Opposition keineswegs leichter. «Die Partei würde
sich auch nicht schneller von den schlechten Wahlergebnissen erholen.
Opposition ist keine Reha. Sie hat immer nur einen Fokus: das
Regieren der Anderen.» Wenn die SPD sich weiterentwickeln wolle, dann
tue sie das am besten mit guter Politik, zukunftsweisenden Ideen und
einer Einigkeit, die mehr Vertrauen schaffe.

Beide Volksparteien stünden vor grundsätzlichen programmatischen
Zukunftsfragen, die im Sondierungspapier bisher nur zum Teil
angegangen würden. «Darauf kann Deutschland nicht warten. Wir müssen

den Standort fit machen für die Herausforderungen der kommenden Jahre
- und deshalb dringend die Schritte gehen, die jetzt realistisch
machbar sind.»