Krankenkassen: Keine Finanzierungsprobleme durch Flüchtlinge
Berlin (dpa) - Krankenkassen sind Darstellungen der AfD-Vorsitzenden
Frauke Petry entgegengetreten, es gebe im deutschen Gesundheitssystem
Finanzierungsprobleme durch Flüchtlinge. Der Vorsitzende des
AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, erklärte zu entsprechenden
Äußerung Petrys auf Facebook, es gebe bisher keinerlei Anzeichen,
dass Geflüchtete höhere Kosten verursachten als Versicherte der
gesetzlichen Krankenkassen.
Die Unterfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge von
Hartz-IV-Empfängern entstehe, weil die Beiträge der Bundesagentur für
Arbeit nicht ausreichten, sagte Litsch am Dienstagabend.
Der Bund zahlt den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuergeldern
Beiträge für die medizinische Versorgung von Hartz-IV-Empfängern.
Darunter fallen auch arbeitslose Flüchtlinge, die nach 15 Monaten in
die gesetzliche Krankenversicherung wechseln können und ebenfalls
Leistungen nach den Hartz-IV-Regelungen (Arbeitslosengeld II)
bekommen.
Petry hatte am Dienstag auf der Internetplattform unter anderem
geschrieben: «Durch die sogenannte Flüchtlingskrise droht die
Finanzierung unseres Gesundheitswesens zu kollabieren. Die AOK
fordert deshalb jetzt Steuerzuschüsse für die gesundheitliche
Versorgung von Migranten, ansonsten drohten erhebliche
Beitragsanhebungen.»