Zivile Verteidigung: Faeser hält erhebliche Investitionen für nötig

Berlin (dpa) - Angesichts der neuen Bedrohungslage in Europa muss
sich Deutschland nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser
(SPD) auch bei der zivilen Verteidigung ganz neu aufstellen. «Wir
werden weitere erhebliche Investitionen in gute Warnsysteme, in
moderne Hubschrauber und weitere Ausstattung vornehmen müssen», sagte
die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. Das Gleiche gelte für
den effektiven Schutz kritischer Infrastruktur und die Versorgung für
Krisenfälle.

Die russische Aggression in der Ukraine habe zu einer völlig
veränderten Sicherheitslage geführt, sagte Faeser, «zuallererst bei
unseren östlichen EU- und Nato-Partnern wie im Baltikum, aber auch
durch hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Spionage und
Desinformation bei uns». Das bedeute: «Wir müssen neben der
militärischen Abschreckung und Verteidigung daher zwingend auch den
Zivilschutz stärken.» Ihr Ministerium und die ihm unterstellten
Behörden arbeiteten deshalb gemeinsam mit dem
Bundesverteidigungsministerium intensiv an einem Operationsplan zur
militärischen und zivilen Verteidigung. Eingebunden in die Arbeit an
dem sogenannten OPLAN, der als geheim eingestuft ist und in einer
ersten Fassung jetzt im Verteidigungsministerium vorliegt, sind unter
anderem auch das Gesundheitsministerium sowie das Verkehrsressort.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das
THW und die Hilfsorganisationen prüften aktuell die jeweiligen
Leistungsanforderungen, die sich aus dem OPLAN ergäben, teilte
BBK-Präsident Ralph Tiesler auf Anfrage mit. Beispiele für solche
Anforderungen seien etwa die Versorgung von Verbündeten mit
Treibstoff und Verpflegung sowie die Unterbringung von verbündeten
Militärangehörigen auf dem Transport durch Deutschland.