Corona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung

Während der Corona-Pandemie war teils auch die Politik überfordert.
Einige Maßnahmen gingen in die Irre. Nun soll der Bundestag noch
einmal ganz genau hinschauen.

Berlin (dpa) - Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie wollen
Union und SPD im Bundestag die Aufarbeitung der Maßnahmen und
Versäumnisse angehen. Die Koalitionspartner einigten sich auf die
Einsetzung einer Enquete-Kommission, wie beide Fraktionen
mitteilten. 

SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt sprach von einem wichtigen Signal.
«Wir schauen hin, wir hören zu, und wir lernen», sagte die
Sozialdemokratin. «Die Corona-Pandemie war eine tiefe Zäsur - für
Familien, Kinder, Pflegekräfte, Selbstständige und viele andere in
unserer Gesellschaft.» Deshalb gehe es um eine umfassende
Aufarbeitung. «Wir wollen verstehen, was gut funktioniert hat - und
was nicht», fügte Schmidt hinzu. Aus Fehlern wolle man lernen.
Gleichzeitig gehe es um gesellschaftliche Heilung.

Albert Stegemann, Vizechef der Unionsfraktion, sagte, Ziel sei eine
Aufarbeitung ohne parteipolitische Schuldzuweisungen. «Nur so können
wir die notwendigen Lehren ziehen, um für zukünftige ähnliche
Krisenlagen besser vorbereitet zu sein», erklärte Stegemann. 

Kaum ein Ereignis habe je so umfassenden Einfluss auf alle
Bürgerinnen und Bürger gehabt. «In die Arbeit der Kommission werden
deshalb Wissenschaftler, Sachverständige, Interessenvertreter und
natürlich auch Betroffene eng eingebunden», sagte Stegemann.

Die Einsetzung einer Enquete-Kommission war bereits im
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angekündigt. Anders als ein
Untersuchungsausschuss sind solche Kommissionen eher auf Konsens
ausgelegt. Sie bestehen aus Abgeordneten sowie Sachverständigen aus
Wissenschaft und Praxis. Am Ende steht ein Abschlussbericht, oft mit
Empfehlungen zur Gesetzgebung.