Spahn wehrt sich gegen Masken-Vorwürfe während der Pandemie

Gegen den früheren Gesundheitsminister Spahn gibt es neue Vorwürfe
wegen seines Handelns in der Corona-Pandemie - in einem geheimen
Bericht. Der CDU-Politiker sagt, er kenne den gar nicht.

Berlin (dpa) - Der frühere Gesundheitsminister und jetzige
Unions-Fraktionschef Jens Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe zu
Maskenbeschaffungen in der Corona-Pandemie. Er sprach im ARD-«Bericht
aus Berlin» erneut von einer damaligen Notsituation. Angesprochen auf
Vorwürfe gegen ihn, die in einem bislang unter Verschluss gehaltenen
Bericht der Sonderermittlerin Margarethe Sudhof (SPD) erhoben werden
sollen, sagte Spahn, er kenne den Bericht nicht. Er sprach von
«subjektiven Wertungen einer einzelnen Person». 

«Team Ich»?

«Süddeutsche Zeitung», NDR und WDR zitierten aus dem bislang unter
Verschluss gehaltenen Bericht Sudhofs, der die Vorgänge im
Ministerium in der Corona-Zeit untersucht. Demnach hätten bei der
Maskenbeschaffung unter Spahn «fehlendes ökonomisches Verständnis»

und «politischer Ehrgeiz» am Ende dazu geführt, dass nicht als «Tea
m
Staat», sondern als «Team Ich» gehandelt worden sei. 

Dem Bericht zufolge habe Spahn in der Pandemie in vielerlei Hinsicht
eigenmächtig und «nachweislich gegen den Rat seiner Fachabteilungen»

gehandelt, schreiben «Süddeutsche Zeitung», NDR und WDR. Die
Fachabteilungen hätten sich dafür ausgesprochen, die
Maskenbeschaffung vom Innenministerium koordinieren zu lassen, so wie
es auch der Corona-Krisenstab am 5. März 2020 beschlossen hatte. 

Spahn jedoch habe beschlossen, «die Beschaffung allein meistern zu
wollen» - und angeordnet, mit dem von ihm geführten
Gesundheitsministerium selbst in die Maskenbeschaffung einzusteigen.
Interne Kritik sei nicht als Warnsignal betrachtet worden, heiße es
in dem Bericht weiter. 

Spahn kontert

Spahn sagte in der ARD, im März 2020 zu Beginn der Pandemie habe
niemand gewusst, was genau passiere. In den Krankenhäusern seien
Masken und Schutzausrüstung knapp gewesen. Pflegekräfte und Ärzte
hätten gesagt, sie stellten den Dienst ein, wenn sie nicht bald
Masken bekommen. Masken seien weltweit nicht zu kriegen gewesen. «In
der damaligen Zeit haben wir nicht nach Vergaberecht Masken
beschafft.» Dies sei in der Bundesregierung miteinander vereinbart
worden.

Das Problem sei damals gewesen, dass die Beschaffungsämter des Bundes
im Innen- und im Verteidigungsministerium einfach keine Masken
erhalten hätten auf dem herkömmlichen Weg. Dann habe das Kabinett
entschieden, dass das Gesundheitsministerium Masken beschaffe.

Der CDU-Politiker sprach sich dafür aus, sehr zügig eine
Enquete-Kommission des Bundestags einzusetzen, «idealerweise» noch
vor der Sommerpause. Es sei eine systematische Aufarbeitung der
Pandemiezeit nötig.