Millionenbetrug durch falsch abgerechnete Corona-Tests

Wie viele Corona-Teststellen in Rheinland-Pfalz nachweislich mehr
abgerechnet haben, ist noch unklar. Es laufen noch Verfahren. Doch
klar ist: Der Schaden ist hoch.

Mainz (dpa/lrs) - Durch Betrug mit falsch abgerechneten Corona-Tests
ist in Rheinland-Pfalz ein Millionenschaden entstanden. In vier
Verfahren gegen Betreiber von Corona-Teststellen sei es bislang zu
einer rechtskräftigen Verurteilung gekommen, teilte
Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) in Mainz mit. Die Verurteilten
hätten zum Teil mehrere Einrichtungen betrieben.

Der durch die Gerichte bisher rechtskräftig festgestellte
Vermögensschaden betrug nach Angaben des Gesundheitsministers
insgesamt mehr als 1,7 Millionen Euro. Bei Abrechnungen in Höhe von
rund 90.000 Euro sei es beim Versuch geblieben, falsche Abrechnungen
geltend zu machen. 

Noch laufende Verfahren

Wie viele Teststellen in Rheinland-Pfalz insgesamt nachweislich mehr
abgerechnet haben, könne derzeit nicht abschließend beziffert werden,
berichtete der Minister auf eine parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel von den Freien Wählern. Viele
Strafverfahren seien bislang noch nicht abgeschlossen. 

Zu den Fragen, wie viele Testeinrichtungen die zu hoch berechneten
Mehrleistungen zurückgezahlt haben und auf welche Höhe sich dieser
Betrag beläuft, konnte Hoch keine Antwort geben. Dazu lägen der
Landesregierung keine Daten vor. Auch die Kassenärztliche Vereinigung
habe mit Verweis auf die noch laufenden Verfahren keine Zahlen zur
Verfügung stellen können.