Erleichterungen für angehende Ärzte aus der Ukraine geplant

Mehr als 1.400 aus der Ukraine geflohene Ärzte warten auf ihre
Zulassung in Deutschland. Die bürokratischen Hürden sind groß. Der
Bundesgesundheitsminister will einige Regeln vereinfachen.

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will angehenden Ärztinnen und
Ärzten aus der Ukraine den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt
erleichtern. Der Bund prüfe aktuell eine Rechtsänderung, die eine
Fortsetzung nicht abgeschlossener ukrainischer ärztlicher
Ausbildungen in Deutschland ermöglichen solle, erklärte das
Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage. Eine entsprechende Änderung
der Approbationsordnung für Ärzte werde derzeit vorbereitet. 

Für die Erteilung von Berufserlaubnissen durch die Länder an
ukrainische Ärztinnen und Ärzte mit abgeschlossener Ausbildung sei
allerdings keine Rechtsänderung durch den Bund notwendig, betonte das
Ministerium. Es reagierte damit auf entsprechende Forderungen aus den
Ländern - und auf einen Bericht der «Welt am Sonntag», wonach seit
Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine mehr als 1.400
aus dem Land geflohene Ärztinnen und Ärzte in Deutschland auf eine
Zulassung warten.

Nach einer Umfrage der «Welt am Sonntag» haben seit Kriegsbeginn im
Februar 2022 mindestens 1.674 geflüchtete ukrainische Ärztinnen und
Ärzte einen Antrag auf Approbation gestellt, um in Deutschland
praktizieren zu dürfen. Lediglich 187 Anträge seien bisher bewilligt
worden, 1.402 befänden sich noch in Bearbeitung, heißt es in dem
Bericht. 

Die Zahlen basieren den Angaben zufolge auf Rückmeldungen aus 14
Bundesländern, Bremen und Hessen konnten demnach nur unvollständige
Daten liefern. Die Wartezeiten seien nicht allein für Ukrainer so
lang: Zwischen der Antragstellung von Medizinern aus Ländern
außerhalb der Europäischen Union und der Bewilligung ihrer
Approbation lägen typischerweise zwischen 15 Monaten und drei Jahren,
so der Bericht. 

Ein Problem der Länder?

Susanne Johna, Vorsitzende der Medizinervereinigung Marburger Bund,
verwies bei der «Welt am Sonntag» darauf, dass sich Ärztinnen und
Ärzte aus Drittstaaten immer häufiger für andere europäische Länd
er
entschieden. «Schuld an der Misere sind vor allem bürokratische
Hürden und personell ausgezehrte Landesbehörden», so Johna. 

Der Gesundheitsminister von Niedersachsen, Andreas Philippi, (SPD)
nahm hingegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (ebenfalls
SPD) in die Verantwortung. «Wir appellieren an den
Bundesgesundheitsminister, die Bundesärzteordnung und
Approbationsordnung so zu ändern, dass Anerkennungsverfahren digital,
standardisiert und somit deutlich schneller erfolgen», sagte er der
Zeitung. Deutschland könne es sich nicht leisten, Ärztinnen und
Ärzten aus dem Ausland bürokratische Steine in den Weg zu legen. Eine
ähnliche Empfehlung hatte auch der Bundesrat Anfang Juli
ausgesprochen.

Thema der Gesundheitsreformen

Lauterbach wies die Kritik auf der Plattform X zurück. «Leider ist es
so, dass viele Länder sowohl zu wenige Deutsche ausbilden als auch zu
wenige Ausländer zulassen», schrieb er. Das Thema sei aber Teil der
Gesundheitsreformen im Herbst und schließe auch die Anerkennung
ausländischer Pflegekräfte ein.