Corona: Sozialminister erwartet keine gravierenden Einschnitte

Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Sozialminister Kai Klose (CDU) geht
trotz der erwarteten Zunahme von Corona-Infektionen im Herbst und
Winter nicht von großen Einschnitten für die Bevölkerung aus. «Coro
na
bleibt eine Herausforderung. Wir haben aber gute Chancen, diesen
dritten Corona-Herbst ohne gravierende Einschnitte zu bewältigen»,
sagte Klose am Mittwoch im hessischen Landtag in Wiesbaden und
appellierte an die Bürger, sich impfen zu lassen.

Über konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie werde die
Landesregierung nach den kürzlich beschlossenen Änderungen des
Infektionsschutzgesetzes durch den Bund beraten und befinden, sagte
Klose.

«Ich dachte, wir würden heute erfahren, welchen Weg Hessen
einschlagen will, aber Fehlanzeige», kritisierte die
gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Daniela Sommer. Stattdessen
würden die bestehenden Verordnungen zur Bekämpfung der
Corona-Pandemie lediglich fortgeschrieben. «Ich vermisse ein
vorausschauendes Pandemie-Management.»

Auch die FDP warf der Landesregierung Planlosigkeit vor. So seien
etwa die Gesundheitsämter noch immer nicht optimal digital vernetzt
worden, sie hätten noch immer keine einheitliche Software, sagte der
FDP-Abgeordnete Yanki Pürsün. Zudem sei die Landesregierung bei der
Evaluation ihrer Maßnahmen nicht von der Stelle gekommen.

Der AfD-Abgeordnete Volker Richter warf der Landesregierung vor,
«völlig gewissenlos Empfehlungen für Impfstoffe» auszusprechen. Die

Impfung von insbesondere Kindern und schwangeren Frauen bezeichnete
er als unverantwortlich. Es gebe ein breites Feld an Impfschäden, das
regelrecht vertuscht werde.

Der CDU-Abgeordnete Max Schad erwiderte, allein die Tatsache, dass im
Juli 2022 bundesweit 3000 Menschen an oder mit Corona gestorben
seien, zeige, wie absurd die Behauptung der AfD sei, die Schäden
durch eine Impfung seien gravierender als jene durch das Virus
selbst.