Kretschmann: Kein guter Zeitpunkt für Debatte um «Kriegssoli»

Oberkochen (dpa/lsw) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält
eine Debatte um einen sogenannten «Kriegssoli» für verfrüht. «Wir

haben jetzt nicht vor, in der Krise Steuern zu erhöhen», sagte der
Grünen-Politiker am Freitag bei einem Besuch der Firma Zeiss in
Oberkochen. «Das war eine Debatte, die läuft jetzt natürlich sofort
schräg.» Es gehe nicht um Steuerdebatten jetzt, sondern um
Steuerdebatten danach, sagte Kretschmann.

Zu gestiegenen Kosten durch den Ukraine-Krieg sagte der
Regierungschef, man werde später darüber reden müssen, wie man das
finanziere. «Da wird sicher eine Debatte entstehen, dass man eine
Sondersteuer macht.» Jetzt rede man aber darüber, was mache man
jetzt.

Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hatte am Donnerstag im
SWR-Fernsehen für die Zeit nach dem Krieg einen sogenannten
«Kriegssoli» zur Bewältigung der Belastungen durch Krieg und
Corona-Pandemie ins Gespräch gebracht. Die Ampel habe in ihrem
Koalitionsvertrag zwar Steuererhöhungen ausgeschlossen. Aber wenn
diese Krise einmal vorbei sei, müsse die Frage beantwortet werden,
wer die Rechnung für die Hilfspakete und das Sondervermögen für die
Bundeswehr bezahle, sagte Bayaz.

Der Ministerpräsident ließ sich am Firmensitz des Elektronik- und
Optikspezialisten Zeiss in Oberkochen (Ostalbkreis) die Fertigung von
Ausrüstung zur Produktion von Mikrochips zeigen. Dies sei die
Herzkammer Europas der Halbleitertechnologie, zeigte sich Kretschmann
nach einer Werksführung beeindruckt. Er besichtigte zudem Reinräume
und ließ sich erklären, wie Zeiss spezielle Spiegel herstellt und
vermisst, die für moderne äußerst, kleine Mikrochips benötigt werde
n.

In dem Konzernbereich SMT (Semiconductor Manufacturing Technology)
arbeiten derzeit rund 5700 Menschen. Weltweit beschäftigt Zeiss rund
37 000 Menschen in 50 Ländern. Hauptstandort des 1846 in Jena
gegründeten Unternehmens ist Oberkochen.