Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft

Erst war Österreich in Europa Vorreiter, dann begann das Land bei der
Durchsetzung der Corona-Impfpflicht zu zögern. Jetzt wird die
umstrittene Maßnahme ganz abgeschafft.

Wien (dpa) - Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft.
Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Donnerstag
in Wien mit. Das Gesetz lag zuletzt ohnehin auf Eis. «Die Impfpflicht
bringt niemanden zum Impfen», sagte Rauch.

Die Impflicht wurde Ende 2021 verkündet und galt ab Februar. Sie
wurde von allen Parlamentsparteien bis auf die rechte FPÖ
unterstützt. Österreich war damit Vorreiter in der EU. In anderen
Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften. Ursprünglich war
in Österreich geplant, ab 15. März allen, die sich weigern, eine
Geldstrafe von bis zu 3600 Euro anzudrohen. Doch schon Anfang März
hatte sich eine Abkehr von der Impfpflicht angedeutet. Damals
erklärte die Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen, die Vorgabe

sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig.

Die Debatte um die Impfpflicht habe tiefe Gräben unter Familien,
Vereinen und in Betrieben aufgerissen, sagte Rauch. Gerade in einer
Zeit, die durch viele Sorgen, massive Teuerung und den Ukraine-Krieg
geprägt sei, brauche die Gesellschaft aber Solidarität. Mit Blick auf
neue Corona-Wellen müsse die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer
Auffrischungsimpfung überzeugt werden. «Wir bekommen das nur hin,
wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit fußt», sagte Rauch.

Trotz der Drohung mit der Impfpflicht war das Interesse an einer
Injektion seit Jahresbeginn deutlich zurückgegangen. Seit März
herrscht eine besonders ausgeprägte Flaute bei den Impfstationen. Am
Mittwoch bekamen nur 140 Menschen erstmals eine Injektion. 3500
erhielten eine Zweitstich oder eine Auffrischungsimpfung. 62,4
Prozent der Österreicher verfügen über einen gültigen Impfschutz.

Ähnlich wie in Deutschland steigen aktuell die Zahlen der
Corona-Neuinfektionen deutlich. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000
Einwohner liegt in Österreich aktuell bei etwa 550. Jüngst kletterte
die Zahl der Patienten auf den Normalstationen der Krankenhäuser
wieder. Auf den Intensivstationen ist die Situation bisher
unverändert. Die Belegung der Betten mit Covid-19-Patienten ist dort
ähnlich niedrig wie im Sommer 2021.