Gesundheitsminister wollen Corona-Kurs für Herbst vorbereiten

Magdeburg (dpa) - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen
Vorbereitungen für eine wieder kritischere Corona-Lage im Herbst und
Winter treffen. Es müsse mit einer schweren Welle gerechnet werden,
sagte Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) am Donnerstag in Magdeburg
nach zweitägigen Beratungen. In der umstrittenen Frage des weiteren
Angebots kostenloser Bürgertests wurde noch kein fertiges Konzept
präsentiert. Es solle ein Paket vorgelegt werden, das er noch mit
Finanzminister Christian Lindner (FDP) finalisiere, sagte Lauterbach.

Der Gesundheitsminister betonte, dass Bürgertests aus seiner Sicht
auch über die bisherige Regelung bis Ende Juni hinaus «unbedingt
notwendig» seien. Es müsse aber nicht mehr jeder Bürgertest gemacht
werden, Tests ohne Anlass sollten eingeschränkt werden. Lauterbach
verwies auch auf eine Vorgabe des Haushaltsausschusses des
Bundestags, dass sich die Länder an der bisher nur vom Bund
getragenen Finanzierung beteiligen sollen.

Die Vorsitzende der Länder-Ressortchefs, Petra Grimm-Benne (SPD) aus
Sachsen-Anhalt, machte deutlich, dass die Länder hierfür keinen
Spielraum sähen. Mit Blick auf die am 23. September auslaufenden
Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz kündigte sie für den
1. Juli eine Sonder-Ministerkonferenz an. An diesem Tag soll auch der
Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Beurteilung bisheriger
Pandemie-Maßnahmen vorgelegt werden, wie Lauterbach sagte. Er
betonte, dass Bund und Länder sich auf «ein Miteinander» bei den
Beratungen über nötige weitergehende Schutzregeln verständigt hätte
n.