Lauterbach: Werden uns schnell bei Maskenpflicht einigen

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist
zuversichtlich, sich in der Koalition rasch auf Änderungen zum
Infektionsschutzgesetz einigen zu können. An sechs Punkten seines
Sieben-Punkte-Plans werde bereits gearbeitet, beim Thema
Maskenpflicht begännen die Verhandlungen, wenn das für den 30. Juni
erwartete Sachverständigengutachten zur Bewertung bisheriger
Corona-Schutzmaßnahmen vorliege, sagte der SPD-Politiker am
Donnerstag im Deutschlandfunk. Darauf habe die FDP großen Wert
gelegt. Bereits für den 1. Juli sei dann ein Gespräch vereinbart.
«Wenn dieses Gutachten vorliegt, dann werden wir uns auch sehr
schnell einigen, und ich glaube auch, sogar relativ geräuschlos»,
betonte Lauterbach. Vor der Sommerpause sollten wichtigste Eckpunkte
beschlossen sein. «Wir sind einigermaßen gut unterwegs, viel besser
als in vergangenen Jahren», betonte der Minister.

Lauterbach verteidigte erneut sein Vorhaben, kostenlose
Corona-Bürgertests einzuschränken. Sie sollten gezielt eingesetzt
werden, also da, wo sie den größten Nutzen bringen. Der Minister
nannte etwa Besucher von Krankenhäusern, Pflegeheimen oder großen
Veranstaltungen sowie Menschen, die Krankheitssymptome haben.
Lauterbach führte auch die hohen Kosten für die Tests und viele
falsch positive Tests als Begründung an. «Die Qualität soll erhöht

werden, die Tests sollen sinnvoller eingesetzt werden, die Kosten
sollen im Rahmen bleiben. Ich glaube, dann holen wir einfach aus den
Tests mehr heraus», sagte der Minister. Er drängte zugleich zur Eile.
Die vom Bund finanzierten Bürgertests gibt es vorerst bis Ende Juni.

Unterdessen zeigt die Infektionskurve weiter nach oben. Das Robert
Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am
Donnerstagmorgen mit 532,9 an. Am Vortag hatte der Wert der
Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 488,7 gelegen
(Vorwoche: 480,0; Vormonat: 312,1).