Weniger Eingaben an Petitionsausschuss - oft persönliche Anliegen

Berlin (dpa) - Der Petitionsausschuss des Bundestags hat im
vergangenen Jahr erstmals seit längerer Zeit einen Rückgang an
Eingaben von Bürgern verzeichnet. Bei der als «Kummerkasten der
Nation» bezeichneten Einrichtung gingen 11 667 Petitionen ein - ein
Minus von 2647 im Vergleich zum Vorjahr. Die Ausschussvorsitzende
Martina Stamm-Fibich (SPD) sprach von einem Ausnahmejahr, das von
Corona und der Bundestagswahl geprägt gewesen sei. So habe fast ein
Viertel aller Petitionen das Bundesgesundheitsministerium betroffen.

In rund 62 Prozent aller Fälle hätten Bürger persönliche Anliegen
vorgebracht, teilte Stamm-Fibich bei der Vorlage des Jahresberichts
2021 mit. Sie appellierte zugleich an die Bürgerinnen und Bürger, das
Instrument von Petitionen zu nutzen. «Wir gewinnen hierdurch als
Parlamentarier nicht nur einen Eindruck über das Stimmungsbild in der
Bevölkerung, sondern werden auch sehr frühzeitig auf Probleme
aufmerksam gemacht.» Oftmals gehe es um Anliegen, die nur sehr kleine
Gruppen der Bevölkerung beträfen und deshalb auch unterhalb der
Wahrnehmungsschwelle von Medien lägen.

An den Petitionsausschuss können sich alle Bürgerinnen und Bürger
wenden. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bot dem Ausschuss an,
ihn ein stückweit aufzuwerten. Darüber sollten nach der Sommerpause
Gespräche geführt werden.