Mützenich: Neue Corona-Maßnahmen nötig
Berlin (dpa) - In der Debatte um den künftigen Corona-Kurs in
Deutschland hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich gemacht,
dass er neue Auflagen für nötig hält. Das sei angesichts der
steigenden Infektionszahlen und des Auslaufens des
Infektionsschutzgesetzes im September «offensichtlich», sagte
Mützenich am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. «Die
Pandemie ist noch nicht vorbei», so Mützenich. «Dass Maßnahmen
erforderlich sind, das sollte niemand mehr in Frage stellen.»
Der Fraktionsvorsitzende zeigte sich «zuversichtlich», dass die Ampel
die nötigen Schritte auf den Weg bringt. «Die Koalition ist so
intensiv mit diesen verschiedenen Fragen befasst, dass wir am Ende zu
einer gemeinsamen Entscheidung kommen werden.» Die vorgesehene
Überprüfung der bisherigen Maßnahmen wie Maskenpflichten, Zugangs-
oder Abstandsregeln sei dabei wichtig, «um die Maßnahmen
nachzusteuern», wie Mützenich sagte.
Die Aufgabe einer solchen Evaluation ist gemäß Infektionsschutzgesetz
einem Sachverständigenausschuss zugedacht. Die jeweils zur Hälfte von
der Bundesregierung und vom Bundestag benannte Expertinnen und
Experten sollen ihr Ergebnis bis 30. Juni vorlegen.