Bayern und andere Länder: Neuer Vorstoß für Corona-Impfpflicht ab 6 0
München (dpa) - Bayern will zusammen mit Hessen und Baden-Württemberg
einen neuen Anlauf für eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60
Jahren starten. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek
(CSU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dafür wolle er
sich nächste Woche bei der Gesundheitsministerkonferenz einsetzen.
«Ich bedaure immer noch, dass sich der Bundestag nicht auf eine
Impfpflicht einigen konnte», sagte Holetschek. Appelle zum Impfen
seien zwar wichtig. «Aber letztlich ist eine Impfpflicht der
schnellere Weg aus der Pandemie.»
Auch ein Impfregister sei dringend nötig. «Wir brauchen dringend ein
Impfregister, damit wir wissen, wie viele Menschen wirklich geimpft
sind», sagte Holetschek. Zwar gebe es eine offizielle Impfstatistik,
wonach knapp 76 Prozent aller Menschen in Deutschland
grundimmunisiert seien. «Und dann kommt das RKI daher und sagt: Wir
haben da eine Umfrage gemacht. Wahrscheinlich ist die Impfrate doch
rund fünf Prozent höher. Das kann doch nicht sein.»
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht
zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin deutlich gemacht,
dass er keine Basis für einen erneuten Anlauf sehe.