Heil rechnet mit zeitnaher Empfehlung für höhere Löhne in der Pflege

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit
einer baldigen Empfehlung für höhere Mindestlöhne in der Pflege. Er
sei zuversichtlich, dass die für die Festsetzung der Löhne zuständige

Pflege-Mindestlohnkommission «zeitnah» eine Entscheidung dazu treffen
werde, sagte Heil am Donnerstag beim digitalen Pflege-Kongress des
Springer Medizin Verlags.

Diese Empfehlung wolle sein Ministerium dann gleich zum 1. Mai dieses
Jahres umsetzen, kündigte Heil an. Nach dpa-Informationen strebt das
Ministerium dann einen Erlass der Verordnung an, die die weitere
Erhöhung des Mindestlohns regelt.

Zum 1. April tritt bereits ein höherer Mindestlohn für Pflegekräfte
in Kraft. So steigt er beispielsweise für Pflegefachkräfte von 15
Euro auf 15,40 Euro pro Stunde. Für qualifizierte Pflegekräfte gibt
es ab April eine Steigerung um 70 Cent, von 12,50 Euro auf 13,20 Euro
pro Stunde. Die Pflege-Mindestlohnkommission arbeite derzeit
«intensiv an einer Empfehlung» für eine weitere Steigerung, erklärt
e
Heil.

Der Minister würdigte die Arbeit der Pflegekräfte als unabdingbar.
Ohne sie funktioniere die Gesellschaft nicht, sagte Heil.
Pflegekräfte hätten auch «über die Überwindung der Krise hinaus
» mehr
als nur Respekt und Applaus verdient.

Er wolle sich in dieser Legislatur deshalb in besonderer Weise um
bessere Arbeitsbedingungen und Lohnverhältnisse in der Pflege
bemühen. Es müsse «spürbare Entlastungen bei den Arbeitsbedingungen

geben» und «wo das möglich ist, auch bessere Bezahlung», erklärte

Heil. Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP habe sich in ihrem
Koalitionsvertrag auch darauf verständigt, die «Gehaltslücke zwischen

der Alten- und der Krankenpflege deutlich verringern» zu wollen. Das
sei «dringend geboten», da es sonst «zu stärkeren Konkurrenzen»
zwischen den beiden Bereichen kommen könne, sagte Heil.

Heil warb angesichts der angespannten Pandemie-Lage und auch zur
Entlastung des Pflegepersonals noch einmal eindringlich für die
Impfung gegen das Coronavirus. «Wir werden als Gesellschaft nur dann
erfolgreich sein, wenn sich möglichst viele Menschen in Deutschland
impfen lassen. Wir müssen weiter dafür werben. Und aufklären», sagt
e
der SPD-Politiker.