DGB und Verbände besorgt über Radikalisierungen bei Demonstrationen
Kiel (dpa/lno) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Verbände
haben sich besorgt über Radikalisierungstendenzen bei Demonstrationen
gegen die Corona-Maßnahmen gezeigt. «Vielerorts instrumentalisieren
rechtsradikale Gruppen die Proteste, um sie für ihre eigenen Ziele
und die Delegitimierung der Demokratie zu nutzen», heißt es in einer
am Freitag veröffentlichten Erklärung der Landesvorsitzenden von DGB,
Arbeiterwohlfahrt, Sozialverband und Paritätischem Wohlfahrtsverband
in Schleswig-Holstein. «Wir verurteilen es aufs Schärfste, wenn
antisemitische Verschwörungsmythen verbreitet oder die Verbrechen des
Nationalsozialismus gleichgesetzt werden mit Maßnahmen zur Eindämmung
der Corona-Pandemie.»
Kritik an den Corona-Maßnahmen müsse möglich sein, heißt es weiter.
Aber die demokratischen Spielregeln müssten eingehalten werden. Die
Verunsicherung der Menschen und die Kritik an den Corona-Maßnahmen
dürfe nicht dazu führen, sich gemein zu machen mit Rechtsextremen,
sogenannten Querdenkern und Querdenkerinnen sowie Reichsbürgern und
Reichsbürgerinnen. Eine Demokratie müsse nicht aushalten, was sie
selbst gefährdet. «Prüfen Sie, mit wem Sie gemeinsam auf die Straße
gehen!», appellierten die Verbände. «Lassen Sie nicht zu, dass
Demokratieverachtung und Hass um sich greifen!»