Schulministerium: Rund 900 Testverweigerer nicht im Präsenzunterricht

Düsseldorf (dpa/lnw) - In der ersten Woche nach den Weihnachtsferien
haben in Nordrhein-Westfalen nach Zahlen des Schulministeriums 865
Schülerinnen und Schüler die Teilnahme an Corona-Tests verweigert.
Wer weder dabei mitmache noch über sonstige zulässige Verfahren ein
negatives Testergebnis nachweisen könne, sei vom Schulbesuch
ausgeschlossen, erklärte das Ministerium am Dienstag auf Anfrage der
Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. In der Woche vor den
Weihnachtsferien habe die Zahl derer, die die regelmäßigen Lolli-
oder Antigen-Selbsttests in der Schule verweigert hätten, bei 835
gelegen. Zuerst hatte die «Neue Westfälische» über die
Testverweigerer berichtet.

Das Ministerium wies auf mögliche negative Folgen für die
Schullaufbahn hin, wenn Verweigerung der Tests oder der Maskenpflicht
im Unterricht zu einer längerfristigen Abwesenheit führten und die
Leistungen solcher Schüler deswegen nicht bewertet werden könnten.
«Im Fall der Verweigerung der Teilnahme an Tests oder des Tragens
einer Maske besteht in aller Regel kein Anspruch auf einen
individuellen Distanzunterricht.» Bei hartnäckiger Verweigerung
infektionsschutzrechtlicher Vorgaben könne die Schulpflicht auch
durchgesetzt werden. Dies habe das Oberverwaltungsgericht jüngst mit
einem Beschluss bestätigt.

Ob Abwesenheiten von Test- oder Maskenverweigerern als
unentschuldigte Fehlzeit oder als Schulpflichtverletzung zu werten
seien, sei von den Schulen und Aufsichtsbehörden anhand der Umstände
des Einzelfalls zu bewerten, teilte das Schulministerium der dpa mit.
Von der breiten Mehrheit der landesweit rund 2,5 Millionen Schüler in
NRW würden die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen aber
akzeptiert.