Mindestens 40 000 Ordnungswidrigkeiten wegen Corona-Verstößen
Keine Maske, kein Mindestabstand oder ein gefälschter Impfnachweis:
Mit einem hohen Infektionsgeschehen steigen auch die Corona-Verstöße
in Niedersachsen. Regelbrecher erwarten hohe Strafen.
Hannover (dpa/lni) - Mindestens 40 000 Ordnungswidrigkeiten gegen
Corona-Maßnahmen hat es in Niedersachsen seit Beginn der Pandemie
gegeben. Wie das Innenministerium in Hannover der Deutschen
Presse-Agentur mitteilte, beziehe sich die Zahl auf den Zeitraum von
Anfang April 2020 bis Anfang Januar dieses Jahres.
Um was für Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten es sich dabei
handelt, ist den Angaben zufolge unklar. Verstöße gegen die
Corona-Verordnung, wie etwa das Missachten der Maskenpflicht oder der
Abstandsregelung, sind in der Regel Ordnungswidrigkeiten. Bei Verstoß
gegen die Corona-Verordnung können Bußgelder bis zu 25 000 Euro
anfallen.
Das Innenministerium wies darauf hin, dass die Polizeibehörden
entsprechende Verstöße und Daten unterschiedlich erfassen und
weiterleiten. Somit sei es schwierig, valide Daten zu den Verstößen
zu erhalten. Die Polizei erfasse nicht diejenigen Verfahren, die
durch Ordnungsämter oder Gesundheitsbehörden unmittelbar eingeleitet
wurden. Einige Dienststellen leiteten etwa entsprechende Vergehen mit
einer Sammelanzeige direkt an das zuständige Gesundheitsamt weiter
und nicht in ein polizeiliches Bearbeitungssystem. Somit dürfte die
tatsächliche Zahl der Verstöße noch höher liegen.