Lauterbach verteidigt Verfahren bei Impfpflicht

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat
sein Abrücken von einem eigenen konkreten Vorschlag für eine
allgemeine Corona-Impfpflicht verteidigt. «Der
Bundesgesundheitsminister drückt sich vor nichts», sagte Lauterbach
am Freitag in Berlin. Es sei richtig, dass er sich als Minister nicht
offiziell zu der Frage äußere, ob es eine Impfpflicht brauche oder
nicht. Denn sein Ministerium müsse allen Abgeordneten zuarbeiten und
deren Anträge zum Thema vorbereiten, auch diejenigen die eine
Impfpflicht ablehnten.

«Dann können wir uns auch das ganze Manöver von Gruppenanträgen
sparen, wenn die Abgeordneten von der Regierung dann doch bevormundet
werden, wie es gehen soll», fügte er hinzu. Als
Bundestagsabgeordneter sei er aber «ohne wenn und aber» für eine
Impfpflicht.

Lauterbach hatte kürzlich angekündigt, einen eigenen Vorschlag für
eine allgemeine Impfpflicht zu erarbeiten, dies dann allerdings
wieder zurückgezogen. Geplant ist, dass der Bundestag ohne
Fraktionszwang über eine mögliche Impfpflicht abstimmt. Erwartet
wird, dass sich Parlamentarier über Parteigrenzen hinweg zusammentun
und entsprechende sogenannte Gruppenanträge vorlegen, über die dann
abgestimmt wird.