Grüne wollen Pflege stärken: Bonusprogramm aus Corona-Rücklage

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Grünen-Fraktion will ein Sofortprogramm zur
Stärkung der Pflege auflegen. Viele Beschäftigte kehrten der Pflege
in der Corona-Krise den Rücken, weil sie sich der Belastung in der
Klinik oder im Pflegeheim nicht mehr gewachsen sehen, sagte
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz am Freitag in Stuttgart. Hier
müsse die Politik unbedingt stärker gegensteuern. «Wir stellen uns
eine Art Bonus vor.» Es gehe darum, Anreize zu schaffen, Pflegekräfte
in ihrem Job zu halten und andere zur Rückkehr in den Beruf zu
bewegen. Dieser Bonus könne über die Corona-Haushaltsrücklage
finanziert werden, erläuterte Schwarz. «Es ist zu wenig, wenn wir den
Pflegenden nur applaudieren.» Wie hoch der Bonus sein soll und wer
ihn genau bekommen soll, sagte er nicht.

Zugleich müsse mehr getan werden, um Nachwuchs für die Pflege zu
gewinnen, forderte Schwarz. Die Grünen planten im ersten Quartal eine
Dialogoffensive, bei der alle wichtigen Beteiligten an einen Tisch
kommen sollen. Das Ziel sei, zehn Prozent mehr Auszubildende im In-
und Ausland zu gewinnen. Die Fraktion will außerdem ein
Qualitätssiegel für Pflegekräfte aus dem Ausland erarbeiten - ein
Zertifikat für die Vermittlung von ausländischen Betreuungskräften.
Dieses soll dann auf Bundesebene vorangebracht werden.

Schwarz sieht grundsätzlich die Notwendigkeit, dass der Staat mehr
für die Gesundheit ausgibt. Politik und Gesellschaft müssten sich
darüber klar werden, dass man die Vergütung und die
Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern müsse. «Am Ende wird man
dafür auch in den Geldbeutel greifen müssen.» Das Land stehe zu einer

«hohen und auskömmlichen Krankenhausfinanzierung».

In Baden-Württemberg sind schon Pflegeprämien von bis zu 3000 Euro in
der Corona-Krise gewährt worden. Das Land setzt sich derzeit beim
Bund dafür ein, die Prämien rückwirkend zum 1. Januar 2021 von der
Steuer zu befreien. SPD, Grüne und FDP im Bund haben zudem in ihrem
Koalitionsvertrag festgehalten, dass es einen weiteren Corona-Bonus
für Pflegekräfte geben soll. Dafür will die Ampel-Regierung eine
Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Sozialminister Manne Lucha und
Finanzminister Danyal Bayaz (beide Grüne) haben vorgeschlagen, die
Prämie zu staffeln und vor allem Beschäftigte auf Intensiv- und
Coronastationen zu belohnen.