Ärztekammern in NRW prüfen mögliche Corona-Verstöße von Ärzte n

Düsseldorf/Münster (dpa/lnw) - Die Ärztekammern in
Nordrhein-Westfalen haben bisher etwa 170 Beschwerden über Ärzte und
Ärztinnen im Umgang mit der Corona-Pandemie geprüft. Dabei ging es
teilweise um die rechtliche Auslegung von Corona-Schutzverordnungen,
in anderen Fällen aber auch um sogenannte Corona-Leugner in der
Ärzteschaft, wie die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe auf
Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilten.

Näher geprüft habe die Kammer Nordrhein unter anderem Fälle, in denen

Ärztinnen oder Ärzte Blanko-Atteste zur Befreiung von der
Maskenpflicht ausgestellt, gegen die Corona-Schutzverordnung
verstoßen oder die Gefahren der Erkrankungen heruntergespielt hätten.
Bei 24 Beschwerden bei der Ärztekammer Westfalen-Lippe gehe es um
sogenannte Corona-Leugner, also «insbesondere diejenigen, die die
Existenz von Corona in Abrede stellen», teilte die Kammer mit. 15
weitere Beschwerden beträfen Impfgegner in der Ärzteschaft.

Ein Teil der Verfahren sei eingestellt worden, hieß es aus
Westfalen-Lippe. «In einem Fall ist mittlerweile durch die
Staatsanwaltschaft Anklage wegen des Verdachts der Ausstellung
unrichtiger Gesundheitszeugnisse erhoben worden.» Bei der
Kammer Nordrhein ist in drei Fällen ein berufsgerichtliches Verfahren
beantragt worden, wie eine Sprecherin mitteilte. In einem Fall sei
Strafanzeige erstattet worden. Bei berufsrechtlichen Verstößen von
Ärzten und Ärztinnen seien prinzipiell Mahnungen, Rügen mit oder ohne

Geldstrafen und berufsgerichtliche Maßnahmen möglich.