Mehr als 10 000 Menschen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen

Mainz (dpa/lrs) - An den Versammlungen von Gegnern der behördlichen
Corona-Maßnahmen haben zu Wochenbeginn in Rheinland-Pfalz rund 10 500
Menschen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am
Montagabend 99 Veranstaltungen, wie eine Sprecherin des
Innenministeriums am Dienstag in Mainz mitteilte. Eine Woche zuvor
waren rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 84 Versammlungen
gezählt worden.

Die meisten Proteste seien erneut nicht angemeldet gewesen, sagte die
Sprecherin. Einige Versammlungen seien zuvor von Kommunen verboten
worden. «Vereinzelt konnten auch Angehörige der rechten Szene
festgestellt werden», erklärte die Sprecherin. In Koblenz, Pirmasens
und anderen Orten gab es Gegenkundgebungen.

Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sabrina
Kunz, sprach mit Blick auf Proteste von einer zunehmenden
Hemmungslosigkeit - etwa was verbale Attacken oder Angriffe angehe.
Die Diskussionen während der Einsätze bei Versammlungen seien
«anstrengend, provozierend und aufgeheizt», sagte Kunz laut einer
Mitteilung nach einem Treffen mit der Vorsitzenden der SPD-Fraktion
im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Kunz sagte weiter: «Das
Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für all
diejenigen, die sich friedlich und ohne Waffen versammeln wollen, um
ihre Meinung zu äußern.» Wer dies tun wolle, müsse sich jedoch an v
or
Ort geltende Auflagen halten.

Mehr als 300 Teilnehmer wurden nach Angaben des Innenministeriums
kontrolliert. Die Beamten erfassten dabei 37 Straftaten sowie rund
160 Ordnungswidrigkeiten. Bei den Straftaten handelte es sich
größtenteils um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, in fünf F
ällen
um Widerstandshandlungen, in einem Fall wurde eine Beleidigung von
Polizeikräften aufgenommen. Die Ordnungswidrigkeiten waren
überwiegend Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des
Landes wie Abstandsregeln und Maskenpflicht.