Polizei registriert Zunahme der Versammlungen von Corona-Gegnern

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Polizei hat zu Jahresbeginn eine
wachsende Zahl von angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen
gegen die Corona-Bestimmungen registriert. Allein vom Dienstag
vergangener Woche bis Montag dieser Woche seien dem Polizeipräsidium
insgesamt mehr als 134 Versammlungen mit thematischem Bezug zum
Pandemiegeschehen bekannt geworden, teilte sein Sprecher Torsten
Herbst am Dienstag in Potsdam mit. In der Woche davor waren es 110
Protestzüge.

Die Teilnehmerzahl lag nach groben Schätzungen der Polizei insgesamt
bei etwa 30 000. Mehr als 1800 Polizisten warem demzufolge unterm
Strich im Einsatz. Die Proteste verliefen nach Einschätzung des
Polizeipräsidiums landesweit überwiegend friedlich.

Auch die Zahl der nicht angemeldeten Versammlungen nahm den Angaben
zufolge mit 86 im Vergleich zur Vorwoche zu - da waren es 76. Laut
Herbst wurden entsprechende Strafanzeigen wegen des Verstoßes gegen
das Versammlungsgesetz gefertigt. Er wies noch einmal darauf hin,
dass Versammlungen unter freiem Himmel mindestens 48 Stunden vor der
öffentlichen Bekanntgabe der Versammlung bei der zuständigen Behörde

angemeldet werden müssen.

Allein am Montag (10.1.) demonstrierten etwa 26 000 Corona-Kritiker
und Gegner einer Impfpflicht bei 93 Versammlungen an 76 verschiedenen
Orten im Land. 1000 Einsatzkräfte begleiteten die Proteste. Mehr als
60 Strafanzeigen wurden laut Polizei ausgestellt und rund 220
Ordnungswidrigkeiten geahndet.

Die Sicherheitskräfte wiesen vor Ort die Versammlungsteilnehmenden
darauf hin, die entsprechenden Regelungen zum Gesundheitsschutz
einzuhalten, wie etwa das Tragen von Masken und die Einhaltung des
Mindestabstandes, sagte Herbst. Wo das wiederholt nachweislich nicht
befolgt werde, stelle die Polizei die Personalien fest und leite die
Ordnungswidrigkeit an die zuständigen Ordnungs- und Gesundheitsämtern
weiter.