Viele Corona-Demos landesweit - Polizei stoppt Protest in Potsdam

Wieder sind Tausende Gegner von Corona-Maßnahmen und einer
Impfpflicht auf der Straße. Die Polizei ist mit vielen Kräften im
Einsatz. Nach Abschluss der Kundgebungen zieht sie Bilanz.

Potsdam/Cottbus (dpa/bb) - In zahlreichen Städten Brandenburgs sind
am Montagabend wieder viele Tausende Corona-Kritiker und Gegner der
Impfpflicht auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei war die
Mehrzahl der Protestzüge nicht angemeldet. Eine erste Einschätzung
ergab: Die Demonstrationen verliefen überwiegend friedlich.

Den größten unangemeldeten Protestzug gab es in Cottbus im Süden des

Landes. Dort zogen nach Schätzungen der Polizei etwa 3000 Menschen
durch die Innenstadt. Auch einige Personen aus der rechtsextremen
Szene seien unter den Teilnehmenden gewesen, berichtete
Polizeisprecher Maik Kettlitz. In Königs Wusterhausen
(Dahme-Spreewald) waren es 1000 Protestierende. In den Landkreisen
Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Dahme-Spreewald und Spree-Neiße
waren es zusammen etwa 4000 Menschen, die gegen die
Corona-Bestimmungen demonstrierten. Der Süden und vor allem die
Lausitz sind Schwerpunkt bei den Corona-Infektionen.

Die Polizei nahm bei nicht angemeldeten Versammlungen Strafanzeigen
wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz auf und ahndete
Ordnungswidrigkeiten wegen des Verstoßes gegen Corona-Auflagen.
Verstöße sicherte sie eigenen Angaben zufolge mit Videokameras.

In Potsdam hatte die Polizei eine Versammlung von Corona-Kritikern
vorab verboten, am Montagabend demonstrierten dennoch Hunderte
Menschen in der Innenstadt. «Stellt Euch vor, es ist 3G und keiner
geht hin», war unter anderem auf Plakaten zu lesen. Polizisten nahmen
die Personalien von zahlreichen Teilnehmenden auf und wiesen darauf
hin, dass die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration eine
Ordnungswidrigkeit darstelle, die geahndet werde.

Zuvor war die Versammlung wegen einer unmittelbaren Gefährdung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung untersagt worden. Auch
Ersatzversammlungen an anderen Orten dürften nicht stattfinden, wie
ein Polizeisprecher betonte. An verschiedenen Plätzen in der
Innenstadt verteilten sich anschließend versprengte kleine Gruppen.
Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort. Auch eine
Reiterstaffel kam zum Einsatz. Polizisten zu Pferd sperrten die
Straße ab und hinderten so Demonstranten am Weitergehen. Gegenüber
dem Potsdamer Landtag und am Nauener Tor fanden jeweils
Gegendemonstrationen statt, die friedlich blieben.

Es gab zudem angemeldete Versammlungen in Potsdam. Sie blieben
friedlich, wie die Polizei mitteilte. Der Leiter des
Polizeieinsatzes, Karsten Schiewe, sagte laut Mitteilung: «In der
Gesamtschau werte ich diesen Einsatz als Erfolg, da die fünf
angemeldeten Versammlungen friedlich nebeneinander stattfinden
konnten.»

Auch in Ostbrandenburg demonstrierten mehrere Tausend Menschen gegen
die Corona-Maßnahmen. Die größte Demonstration von Corona-Kritikern
fand in Frankfurt (Oder) statt, an der nach Polizeiangaben rund 1000
Menschen teilnahmen. Die Stimmung sei friedlich gewesen, wie ein
dpa-Reporter berichtete. Die Demonstrierenden hatten sich um Punkt 18
Uhr am Rathaus in Bewegung gesetzt, waren zunächst Richtung
Stadtbrücke und danach in die Rosa-Luxemburg-Straße eingebogen.

Im Vergleich zur Vorwoche verzeichnete die Polizei in Ostbrandenburg
nach Einschätzung von Sprecher Roland Kamenz einen leichten Anstieg
der angemeldeten Demonstrationen, die Mehrzahl der Versammlungen sei
aber nach wie vor nicht angemeldet worden. Für diese unangemeldeten
Proteste würden nun Strafanzeigen gefertigt wegen des Verstoßes gegen
das Versammlungsgesetz.

Im Landkreis Oder-Spree fanden demnach elf Protestkundgebungen statt,
nur drei waren angemeldet. Im Kreis Barnim berichtete der
Polizeisprecher von vier Versammlungen, davon drei angemeldete in
Eberswalde, darunter eine Gegendemonstration. In Märkisch- Oderland
begleitete die Polizei nach eigenen Angaben zehn Protestzüge,
darunter in Altlandsberg, Rehfelde und Buckow.

Im Landkreis Uckermark Barnim begleiteten Polizisten insgesamt sechs
Versammlungen, darunter in Schwedt und Templin. In Angermünde
demonstrierte die rechtsextreme Splitterpartei Der Dritte Weg. Die
Verfassungsschutzbehörden stufen die Kleinstpartei als Vereinigung
ein, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtete Bestrebungen
verfolgt. Auch eine spontane Gegenkundgebung wurde zugelassen.