Corona-Proteste: Minister beklagt Verrohung politischer Kultur
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat in
Zusammenhang mit den Corona-Protesten eine Verrohung der politischen
Kultur beklagt. Zwar habe es immer wieder Morddrohungen von
Rechtsextremisten gegen Politiker gegeben, sagte Maier in einem
Interview mit der Zeitung «Welt» (Montag). «Aber zurzeit kommen
solche Einschüchterungsversuche in einer Massivität, wie ich es noch
nicht erlebt habe. Das ist beunruhigend.»
Maier räumte Fehler von Rot-Rot-Grün in Thüringen beim
Corona-Krisenmanagement ein. So sei es bei der Frage von
Schulöffnungen oder Schließungen zu lange «hin und her» gegangen.
«Der Schlingerkurs frustriert viele, dass es dann Protest gibt, darf
uns nicht wundern», sagte Maier der Zeitung.
Er befürchte zudem, dass es kaum noch gelingen werde, Impfgegner zu
erreichen. Viele Menschen hielten «Impfverweigerung für ihren
persönlichen Widerstand gegen einen angeblich übermächtigen Staat».
Eine allgemeine Impfpflicht könnte die Eskalationsspirale nach seinen
Worten weiter nach oben treiben. Es sei ein Fehler gewesen, sie zu
Beginn auszuschließen.